St. Johann. Die „Interessensgemeinschaft gegen den wiederkehrenden Beitrag“ lädt ein zur Informationsveranstaltung zur Straßenausbaufinanzierung in St. Johann und zum anstehenden Bürgerentscheid zum „wiederkehrenden Beitrag“ am Sonntag, 2. April um 17 Uhr in der Schützenhalle St. Johann.
Informationen
zu folgenden Themen
- Unterschied zwischen „wiederkehrendem- und Einmalbeitrag“.
- Vor- und Nachteile der jeweiligen Beitragserhebung.
- Inhalt der Satzung der Ortsgemeinde St. Johann zum „wiederkehrenden Beitrag“; Geltungsbereich / Übergangsregelungen / Gemeindeanteile / Mitspracherecht.
- Spezielle Gegebenheiten im Ort; zu erwartende Kosten für jeden Einzelnen in Bezug auf den Ausbau der Barbarastraße (gewichtete Grundstücksfläche / Geschoßfaktor etc.).
- Das demokratische Recht des Bürgerbegehrens / des Bürgerentscheides.
- Fragestellung des Bürgerentscheides.
- Folgen des Bürgerentscheides und anschließende Friedenspflicht.
Selbstverständlich ist darüber hinaus Zeit zur Beantwortung individueller Fragen.
Am Sonntag, 23. April ist Wahl! Sollte jemand verhindert sein, sollte rechtzeitig an die Anforderung der Briefwahlunterlagen gedacht werden. Pressemitteilung
Interessensgemeinschaft gegen den wiederkehrenden Beitrag