Koblenz. In Koblenz findet der sogenannte „Christopher-Street-Day“ (CSD) statt. Dabei handelt es sich um eine Kundgebung bzw. Party von organisierten Schwulen und Lesben. Im Vorfeld dieser Veranstaltung soll die „Regenbogenfahne“, die für die internationale Bewegung der Schwulen und Lesben steht, von den Veranstaltern unter Beteiligung von Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein (CDU) am Koblenzer Rathaus gehisst werden. In einer pluralistischen Gesellschaft steht es jeder Lobby und Gruppierung frei, durch Veranstaltungen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Das Hissen einer Lobbyfahne an öffentlichen Gebäuden stellt für uns jedoch eine ungebührliche Vereinnahmung des Rathauses und damit mittelbar des Ansehens der städtischen Verwaltung dar. Nach unserer Auffassung darf sich der Stadtvorstand, der alle Bürger repräsentieren soll, nicht mit einer Lobby gemein machen und sich auf diese Weise anbiedern. Der Stadtvorstand sollte bei aller gebotenen Toleranz strikte Neutralität wahren, insbesondere vor dem Hintergrund, dass viele Koblenzer Bürger - ebenso mit gutem Recht - dem CSD skeptisch bis kritisch gegenüberstehen dürften. Die AfD setzt sich für die Gleichberechtigung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und gegen jede Form von Diskriminierung ein. Das Grundgesetz im Allgemeinen und das Antidiskriminierungsgesetz im Besonderen sind Grundlagen unserer politischen Arbeit. Nach unserer Auffassung läuft ein Teil der mit CSD und „Regenbogenfahne“ verbundenen Bestrebungen jedoch mittlerweile darauf hinaus, homosexuellen Lebensentwürfen in der Gesellschaft eine Art privilegierte Sonderstellung zu verschaffen. Das geplante Hissen der „Regenbogenfahne“ am Koblenzer Rathaus bestärkt uns in dieser Auffassung. Die AfD in Koblenz spricht sich deshalb gegen diese Aktion aus.
Pressemitteilung des
Kreisverbandes Koblenz der
Alternative für Deutschland (AfD)