Nachgefragt: Stadtratsmitglied Olaf Pfeiffer tritt aus der AfD und deren Fraktion aus

AfD - Fraktion nur noch zu zweit

12.02.2018 - 08:49

Neuwied. Auflösungserscheinungen in den Fraktionen des Neuwieder Stadtrats: Nach dem Rücktritt von Arno Jacobi aus der SPD Fraktion vor wenigen Monaten kehrt nun Olaf Pfeiffer der AfD den Rücken. Die drei Mann Fraktion schrumpft damit auf zwei Leute und hat damit die gleiche Stärke wie die Linken, die FWG und die Etscheidt-Keßler-Fraktion. Als Grund für seinen Austritt gibt Olaf Pfeiffer an, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit seit längerem nicht mehr gegeben sei. Außerdem habe sich die AfD verändert. „Die AfD Führung hat sich von den einstigen Zielen weit entfernt. Es geht nur noch um Machterhalt und Geld“, erklärt der Heimbach-Weiser.

Der AfD hatte er sich bereits zu Zeiten von Gründer Bernd Lucke angeschlossen, weil er sich mit der Europa- und bundeskritischen Politik identifizieren konnte. Heute dagegen falle die AfD hauptsächlich mit provokanten Äußerungen auf. Als Beispiele nennt Olaf Pfeiffer Aussagen wie „Denkmal der Schande“ oder den „Schusswaffengebrauch an der Grenze“. Die Zahl der Extremen in der AfD nehme immer mehr zu. Verärgert ist er auch über den Umgang im AfD Kreisvorstand, dem er ebenfalls angehörte.

Auf Anfrage beim AfD Stadtratsfraktionsvorsitzenden Peter Schmalenbach teilt dieser mit, dass es zu innerparteilichen Demokratie gehört, die eigene Meinung hinten anzustellen, wenn Mehrheitsentscheidungen anders ausgehen als selbst gewünscht. Olaf Pfeiffer betont hingegen, dass er überhaupt kein Problem damit habe, Mehrheitsentscheidungen mitzutragen. Praktisch habe er allerdings den Eindruck, dass Diskussionen gar nicht gewünscht sind und Entscheidungen von vornherein feststehen. Peter Schmalenbach fordert von Olaf Pfeiffer die Rückgabe des Mandats und kritisiert, dass der sich ohnehin nicht wirklich mit der AfD identifiziert habe und auch keinen engagierten Wahlkampf geleistet habe. Er sei nur deshalb von der SPD in die AfD eingetreten, um in den Stadtrat zu kommen. Olaf Pfeiffer weist dies mit dem Hinweis, dass seine SPD Mitgliedschaft bereits zwanzig Jahre her ist, zurück. Mangelndes Engagement in der Landtagswahl will er sich ebenfalls nichts vorwerfen lassen: „Immerhin war ich B-Kandidat“. Olaf Pfeiffer denkt gar nicht daran, sein Stadtratsmandat niederzulegen. „Ich habe in den letzten Tagen viel Bestätigung erfahren, dass die Leute mich als Person und nicht wegen meiner Mitgliedschaft in der AfD gewählt haben“.

Olaf Pfeiffer kündigt daher an, seine kommunalpolitische Tätigkeit nach den nächsten Kommunalwahlen 2019 fortsetzen und sich weiter für die Neuwieder Stadt und die Menschen einsetzen zu wollen. In welcher Form und bei welcher Partei, darüber möchte er sich in Ruhe Gedanken machen. Auch darüber, ob er sich bis zum Ende der Legislaturperiode womöglich mit dem anderen fraktionslosen im Neuwieder Stadtrat zu einer neuen Fraktion zusammenschließen wird. FF

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Kommentare
14.02.2018 00:45 Uhr
Siegfried Kowallek schrieb:

Es ist amüsant. Der Neuwieder AfD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Peter Schmalenbach fordert von Olaf Pfeiffer die Rückgabe des Mandats, nachdem dieser Fraktion und Partei verlassen hat. Damit passt sich Schmalenbach den Ritualen der von der AfD so abgekanzelten „Altparteien“ an. Verlässt jemand seine Fraktion, wird üblicherweise verlangt, das Mandat niederzulegen. Und die neue Fraktion, zu welcher der Aussteiger möglicherweise übertritt, nimmt ihn gerne auf, in der Regel allerdings, ohne ihm bei der nächsten Wahl eine Chance zu geben, gut platziert zu sein. Nun hat Olaf Pfeiffer seinen Austritt aber begründet. Es steht Schmalenbach frei, diese Begründung zu ignorieren. Falsch ist jedoch die Behauptung, Pfeiffer habe keinen engagierten Wahlkampf geleistet. Dass er sich im Bundestagswahlkampf nicht mehr blicken ließ, hängt sicherlich mit der zunehmenden Entfremdung zusammen. Aber im Landtagswahlkampf zuvor habe ich ihn sehr wohl an den Infoständen der AfD in Aktion gesehen.

Siegfried Kowallek, Neuwied



 
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Kommentare
Christoph Wagner:
Gute Sache!
Andreas Nöthen:
Die ewig gestrigen dürfen nicht gewinnen. Die Aussage eines Dr. Fleischer der Marktplatz sei belebt genug ist dumm und hat mit städtischer Entwicklung nun gar nichts zu tun. Diese im Fernsehen von Fleischer geäußerte Meinung ist kontraproduktiv. Der Marktplatz kann nach meiner Meinung nicht belebt genug sein. Dies zum Wohle aller Bürger und so ist der "Fleischer Beitrag" mehr als nur zu vernachlässigen. Genau die Leute, die in anderen Städten die Ratsstuben bewundern wollen sie in Mayen nicht und lehnen Investoren ab um die sich jede andere Gemeinde wohl ein Bein ausreißen würde. Wer soll denn dies verstehen.
juergen mueller:
Ich finde es gut, dass es so etwas wie die AG-60-Plus gibt und damit ältere Menschen (wie auch meine Wenigkeit), die ihr politisches Interesse offen aufzeigen, auch wenn man einen Tagesordnungspunkt wie GroKo (mit berechtigten Bauchschmerzen) nur "abhaken" kann. Bauchschmerzen sind angesagt, wenn man sich den Koalitionsvertrag mit seinen über 170 Seiten einmal reingezogen hat, in dem das Wörtchen "SOLLEN" gleich hundertfach vorkommt, denn ... SOLLEN ... heisst NICHT WOLLEN, sondern nur, dass man beabsichtigt oder in Erwägung zieht, dass es so umgesetzt wird wie es "gesollt" wurde. Was letzten Endes für UNS dabei positiv herauskommt, dürfte nicht so wichtig gewesen sein, sondern nur, dass es zu einer Regierungsbildung und natürlich zu einer Verteilung lukrativer, politischer Posten gekommen ist. Letzten Endes ging es nur um ein Kämpfen gegen Verlust von Amt u. Mandat, von Posten, Diäten, Bezüge, von Macht, Anerkennung u. (vermeintlichem) Ansehen. Alles andere ist blauäugiges Denken.
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