Ministerin referierte vor der Europa-Union in Mayen

Andrea Nahles: „Mehr Europa wagen“

Mayen. Andrea Nahles, Bundestagsabgeordnete des WahlkreisesAhrweiler/Mayen und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, kam direkt aus der Hauptstadt in die Eifel. Der Einladung der Europa-Union Mayen-Koblenz zu einem Treffen mit der prominenten Politikerin waren zahlreiche Mitglieder und Freunde der Europa-Union gefolgt, verhieß das von Nahles gewählte Motto „Mehr Europa wagen“ doch Einblicke in Erfahrungen und Erwartungen nicht allein aus dem bundesdeutschen Politikbetrieb, sondern eben auch Perspektiven für die Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft, gerade nach der Erklärung der Briten, die EU verlassen zu wollen. Sehr froh zeigte die Ministerin sich in ihrem Kurzreferat zunächst, dass der noch vor wenigen Monaten scheinbar problemlose Einzug der europäischen, vor allem der holländischen und französischen Populisten in die Parlamente und Regierungen dieser Mitgliedsstaaten an Grenzen gestoßen ist: Dass es möglich ist, auch mit europafreundlichen Themen und Argumenten erfolgreich Wahlkämpfe zu gewinnen, zeige das Abschneiden des neugewählten französischen Präsidenten Emanuel Macron. Mit Nachdruck setzte sich Andrea Nahles dafür ein, dass die deutsche Politik, insbesondere die deutsche Haushalts- und Finanzpolitik, zu einer Linie findet, die eine Wiederbelebung der in den vergangenen Jahrzehnten so erfolgreichen deutsch-französischen Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ermöglicht. Der Aufbruch, den die Wahl Macrons bedeute, müsse nach Kräften unterstützt werden – scheitere Macron in Frankreich, sei ein Scheitern des europäischen Einigungswerks vorhersehbar.

Mit Bedauern blickte Nahles auf die Widerstände, die aus einigen Mitgliedsstaaten einer Weiterentwicklung Europas entgegengesetzt werden, angesichts der nach den europäischen Statuten erforderlichen Einstimmigkeit sei für die nähere Zukunft allerdings nicht mit markanten Weiterentwicklungen der europäischen Strukturen zu rechnen.

Kritik an „Schwerfälligkeit“

Kritisch setzte sich die Ministerin mit der Schwerfälligkeit der europäischen Fördertöpfe auseinander – insbesondere habe die Unterstützung der Mitgliedsländer, die unter extrem hoher Jugendarbeitslosigkeit leiden, in der Vergangenheit zu wünschen übrig gelassen. Zwar seien im Haushalt der EU Gelder für entsprechende Projekte vorhanden, diese seien jedoch oft erst sehr spät bei denen angekommen, die darauf angewiesen seien. Die betroffenen Mitgliedsstaaten haben freilich ihrerseits, so Nahles, auch noch erheblichen Nachholbedarf etwa bei der Schaffung von Ausbildungswegen, die sich am in Deutschland bewährten System der dualen Ausbildung orientieren müssten – es fehlten weithin auch noch Einrichtungen, die sich mit dem gleichen Engagement der Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten widmeten, wie dies bei uns die Kammern mit Erfolg praktizierten.

Nach kurzer, lebhaft genutzter Zeit für Fragen und Antworten verabschiedete die Europa-Union Nahles schließlich mit einem prächtigen Bukett, in dem sich die europäischen Farben vereint fanden – nicht ohne dabei dem Gast das Versprechen abzunehmen, die Mayener Europa-Union auch in Zukunft bei Fahrten in die Eifel zu besuchen.

Pressemitteilung

der Europa-Union Mayen-Koblenz