Paul (AfD): „Dieselverbote in Koblenz stellen Enteignung der Bürger dar“

„BUND betreibt politischeLobbyarbeit für Grüne“

Koblenz. Zur Diskussion um Stickoxidemissionen in Koblenz und drohender Dieselfahrverbote warnt die AfD Ratsfraktion vor Hysterie und parteipolitischen Spielchen. Die Ratsfraktion der AfD wird sich mit Nachdruck gegen Diesel-Fahrverbote in Koblenz einsetzen, die eine Enteignung von Bürgern darstellen. Betroffen wären einfache Bürger und Steuerzahler, die nicht viel auf der hohen Kante haben, darunter insbesondere Berufstätige und Familien. Der BUND will aufgrund von punktuellen Messwerten eine Umweltgefahr konstruieren und offenkundig den Grünen politisch Schützenhilfe leisten.

Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD Ratsfraktion: „Tatsächlich liegen nur punktuell gemessene und damit nicht belastbare Daten vor. Ein umfassendes Gutachten zur Luftqualität in der Stadt soll Anfang nächsten Jahres erscheinen. Bevor dieses nicht veröffentlicht wird, gibt es keinen Grund für Hysterie. Darüber hinaus sehen wir keine politische Berechtigung Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Koblenz auszusprechen. Diese stellen eine Enteignung von Bürgern dar, die rechtmäßig Dieselfahrzeuge erworben haben und sie im Berufsalltag nutzen. Fahrverbote sind deshalb unsozial. Dass der BUND auf diese Weise politische Lobbyarbeit für die Grünen betreibt, ist unseriös. Die Ratsfraktion der AfD wird sich als Stimme der Arbeitnehmer, Pendler und Steuerzahler im Stadtrat gegen Dieselfahrverbote stark machen. Für uns gilt: Umweltschutz ja, Hysterie und parteipolitische Spielchen nein.“

Pressemitteilung der

AfD Stadtratsfraktion Koblenz