Konstruktive Sitzung des Ortsgemeinderates
Bekommt Schenkelberg endlich ein Dorfgemeinschaftshaus?
Schenkelberg. In der mit Spannung erwarteten letzten Sitzung des Ortsgemeinderates von Schenkelberg war natürlich die Aufstellung des Bebauungsplanes „Dorfgemeinschaftshaus Schenkelberg“ das brisante Thema. Im Zuschauerraum der öffentlichen Sitzung befanden sich relativ wenige Bürger und die Räte diskutierten in sachlicher Form über das Projekt. Gegenüber dem Ortstermin am Steinbruch des Basalt-und Mischwerkes Herschbach (BMH) vor wenigen Wochen, als sich Gegner und Befürworter praktisch feindlich gegenüber standen, herrschte im Sitzungssaal eine akzeptable Spannung.
Als Ortsbürgermeisterin Carolin Bruns die Sitzung eröffnete, begrüßte sie zunächst Michael Müller von der Bauleitplanung der VG Selters. Herr Müller erläuterte den Anwesenden den momentanen Stand bezüglich der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §3 Abs.1 Baugesetz. Unter anderem gingen Stellungnahmen ein vom Landesamt für Geologie, LBM Diez, der Kreisverwaltung WW, Energienetzwerke Mittelrhein, der SGD Nord, und einigen Naturschutzverbänden wie BUND, NABU und GNOR. Der Westerwald-Verein wurde ebenfalls angehört.
Bei den Stellungnahmen der Behörden überwog die Befürwortung für den Bau eines kulturellen Treffs, unter bestimmten Auflagen. Die Naturschutzverbände äußerten sich verständlicherweise eher kritisch bis ablehnend. Da es sich bei dem beabsichtigten Platz für das DGH um ein geschütztes FFH-Gebiet (Flora-Fauna-Habitat) handelt, werden weitere artenschutzrechtlichen Prüfungen notwendig sein. Müller erklärte weiter, dass zum jetzigen Zeitpunkt der Schutzzweck des FFH-Gebietes nicht gefährdet sei und sieht gute Chancen, dass die Planung eines DGH in Schenkelberg weiter positiv verlaufen kann und nicht ins Stocken gerät.
Im Laufe der folgenden Ratsdiskussion wurden natürlich die finanziellen Aspekte stark debattiert. Ortsbürgermeisterin Carolin Bruns erklärte den Anwesenden, dass die Verhandlungen mit dem Basalt- und Mischwerk Herschbach weiter laufen. Für sie ist klar, dass die Parzellen, die BMH erwerben will, nur verkauft werden, wenn mit dem Erlös des Verkaufs der Bau eines DGH in Schenkelberg eine solide Finanzierung des Vorhabens gesichert werde. Es kam auch nochmals zum Ausdruck, dass der Bau eines kulturellen Treffs für Schenkelberg lebensnotwendig ist, da es nach dem Schließen der letzten Lokalität keinerlei Möglichkeiten mehr gibt, Feiern oder Feste zu allen möglichen Anlässen zu begehen.
Anke Padberg vom Planungsbüro Thran&Padberg erläuterte den Räten die finanziellen Dimensionen, in denen sich die Planungen bewegen. Die genauen Kosten für den Bau des DGH würden sich zur Zeit genau auf 1.161.278,46 Euro belaufen. Eine angedachte Eigenleistung der Bürger von Schenkelberg im Gegenwert von etwa 10.000 Euro würde in Abzug gebracht werden, sie muss auf jeden Fall im Antrag auf Förderung aufgeführt sein. Die Förderung aus dem E-Stock des Landes Rheinland-Pfalz könnte bis 40% der Gesamtkosten betragen, im günstigsten Falle könnte sogar bis 50% gefördert werden. Bei der Gestaltung des möglichen DGH könnten aus dem E-Stock 7.300 Euro an Fördermittel für „Kunst am Bau“ eingeplant werden.
Bei der anschließenden Abstimmung über die Beschlussvorlage votierten die Ortsgemeinderäte einstimmig für den folgenden Beschluss: „Der Ortsgemeinderat beschließt über die während der frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen auf der Grundlage und in Anerkennung der Gegenüberstellung (Synopse) der Verbandsgemeindeverwaltung vom 7. September 2017.“
Als Resümee der Gemeinderatssitzung kann festgehalten werden, dass die Durchführung und Planung eines DGH in Schenkelberg vorangetrieben werden sollen. Immer unter der Prämisse einer soliden Finanzierung, an der sich der Ort nicht übernimmt. Die Notwendigkeit eines DGH ist gegeben, daran besteht wohl bei allen Beteiligten kein Zweifel.
