Bericht aus der Verbandsgemeinderatssitzung der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen

Durchführung eines Kommunal-/Strukturentwicklungsprozesses beschlossen

Durchführung eines Kommunal-/Strukturentwicklungsprozesses beschlossen

Fotos: VG

20.12.2016 - 17:00

Höhr-Grenzhausen. Im ersten Tagesordnungspunkt wählte der Verbandsgemeinderat Angelina Lode als Beschäftigtenvertreterin für den Werksausschuss. Dies wurde erforderlich, da das bisherige Mitglied, Daniel Zipperling, zum stellvertretenden Werkleiter bestellt wurde. Die Tagesordnungspunkte zwei und drei behandelten die Jahresabschlüsse 2015 der Verbandsgemeindewerke. Im Bereich des Betriebszweigs Abwasserbeseitigung weist die Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 2015 einen Jahresgewinn von 78.000,00 Euro aus. Für den Betriebszweig Wasserversorgung konnte der Verbandsgemeinderat den angestrebten Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht zur Kenntnis nehmen. Nicht zuletzt durch die verkaufte Wassermenge von rund 653.000 m³ wurde ein Verlust von rund 24.000,00 Euro erzielt. Dem Wirtschaftsplan 2015 lag ein kalkulierter Wasserverkauf von 660.000 m³ zugrunde. Die Neuverschuldung im Bereich der Abwasserbeseitigung musste nicht im geplanten Umfang (320.000,00 Euro) durchgeführt werden, lediglich ein Darlehen über 175.000,00 Euro wurde zur Finanzierung der Investitionen benötigt. Gleichzeitig betrug die Darlehenstilgung rund 592.000,00 Euro. Weiterhin beschloss der Verbandsgemeinderat zur Finanzierung der abwassertechnischen Anlagen für das Baugebiet „Am Sonnenhang“ in Höhr-Grenzhausen, den sogennannten „einmaligen Beitrag Schmutzwasser“, den „einmaligen Beitrag Niederschlagswasser“ und den Investitionskostenanteil für Straßenbaulastträger als Vorausleistungsbeitrag. Als gewichteter Vorausleistungsbeitrag werden von den Anliegern circa 17,40 Euro/m² zu entrichten sein.


Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung


Die Tagesordnungspunkte fünf bis acht beinhalteten die Beratung und Beschlussfassung über die Entgelte der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und die entsprechenden Wirtschaftspläne. Die Entgelte/Gebühren für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung bleiben im Jahr 2017 konstant. Die im Jahr 2015 durchgeführte Vorauskalkulation für die Jahre 2016 und 2017 wurde somit bestätigt. Der Wasserpreis beträgt 2017 – 1.27 Euro/m³. Die Schmutzwassergebühr bleibt bei 2,52 Euro/m³ und der wiederkehrende Beitrag zur Niederschlagswasserbeseitigung bei 0,36 Euro/m². Der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ab und hat ein Volumen von 1.526.000 Euro. Im Jahr 2017 ist es geplant, die Wasserleitungen in den Straßen „Am Moorsberg“, Beethovenstraße und Hermann-Geisen-Straße zu erneuern. Für die Abwasserbeseitigung wird ein Gewinn von 110.000,00 Euro im kommenden Jahr geplant. Die Ausgaben betragen rund 2.600.00 Euro. Als wichtigste Investition im Bereich der Abwasserbeseitigung sind im Wirtschaftsplan die Kanalerneuerung in den Straßen „Auf der Haide“, „Auf dem Acker“ und im Bereich des geplanten Einzelhandelszentrums vorgesehen. Die geplanten Investitionen im Bereich der Abwasserbeseitigung müssen teilweise durch ein Darlehen finanziert werden. Die hierfür vorgesehene Summe beträgt 600.000 Euro. Dennoch wird im Bereich der Abwasserbeseitigung die Entschuldung planmäßig vorangetrieben, sie beläuft sich auf 614.000 Euro. Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach GmbH, Anton-Jordan Straße 1, Koblenz, zum Abschlussprüfer der Bilanzen des Eigenbetriebes für die Jahre 2016 bis 2018 zu bestellen. Durch die Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, musste die Verbandsgemeine erklären, ob sie bereits zum 1. Januar 2017 zur Umsatzsteuer optieren möchte. Einstimmig beschloss der Verbandsgemeinderat, dass die eingeräumte gesetzliche Übergangsregelung bis zum 31. Dezember 2020 in Anspruch genommen wird.


Prüfung des Gesamtabschlusses


Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt berichtet der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Alex Fries, über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2015. Das kumulierte Ergebnis der Abschlüsse Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen und Verbandsgemeindewerke weist ein positives Ergebnis von rund 76.000 Euro aus. Der Verbandsgemeinderat nahm den Prüfungsbericht zur Kenntnis. Bedingt durch die Änderung der Gemeindeordnung musste der Verbandsgemeinderat ebenfalls über eine neue Geschäftsordnung beraten. Hierzu stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Änderungsanträge, die mehrheitlich abgelehnt wurden. Mit der Ausführung des Haushaltsplanes 2016 musste sich der Verbandsgemeinderat nochmals beschäftigen. Es galt eine überplanmäßige Ausgabe für die Leistung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu beschließen. Die im Haushaltsplan 2016 vorgesehene Ausgabe in Höhe von 800.000 Euro musste an die tatsächliche Entwicklung angepasst werden. Durch den Verbandsgemeinderat wurde der Haushaltsansatz um 150.000 Euro auf jetzt 950.000 Euro erhöht. Die entsprechenden Kosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden der Verbandsgemeinde durch den Westerwaldkreis erstattet.


Kommunal-/ Strukturentwicklungsprozesses


Weiterhin beschloss der Verbandsgemeinderat die Durchführung eines Kommunal-/Strukturentwicklungsprozesses, hierzu wurde bereits im Kannenbäckerland-Kurier berichtet. Fristgerecht legte die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf 2017 dem Verbandsgemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vor. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2017 wurden vom Verbandsgemeinderat einstimmig beschlossen. Im Ergebnishaushalt der kommunalen Gewinn- und Verlustrechnung, wird ein Überschuss von 3.000 Euro geplant. Die Summe der Erträge/Einnahmen beläuft sich auf 7.067.000 Euro. Der Hebesatz der Verbandsgemeindeumlage wird von 33,25 Prozent auf 31,9 Prozent gesenkt. Das Umlagevolumen beträgt 2017 - 4.433.000 Euro. Trotz des gesenkten Umlagesatzes erhält die Verbandsgemeinde rund 150.000 Euro mehr von den beteiligten Gemeinden. Der höheren Umlage steht ein Rückgang der Schlüsselzuweisung des Landes von 104.000,00 Euro gegenüber. Der Aufwanddeckungsgrad der Umlage beträgt für 2017 62,76 Prozent (Vorjahr 62,20 Prozent). Größter Ausgabenblock sind die Personalaufwendungen die rund 54 Prozent des Haushaltes ausmachen. Investitionen sind im Plan in einer Höhe von 376.000,00 Euro vorgesehen, diese entfallen unter anderem auf die Energetische Sanierung des Rathauses, die EDV-Ausstattung der Verbandsgemeindeverwaltung und die Renaturierung des Hirzbaches in Hillscheid. Weitere 15.000,00 Euro sind für eine neue Bestuhlung im Sitzungssaal vorgesehen. Hierzu beantragte der Fraktionsvorsitzende der CDU einen Sperrvermerk, mit dem Ziel zu überprüfen, ob für die 15.000,00 Euro die Beleuchtung in den Büros des Rathauses auf LED-Leuchtmittel umgestellt werden kann. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Eine Darlehensaufnahme ist im Haushaltsplan 2017 nicht vorgesehen. Ein zur Prolongation anstehendes Darlehen soll im Jahr 2017 außerordentlich getilgt werden. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Verbandsgemeinderat die Stellenübersicht der Verbandsgemeindewerke und den Stellenplan für die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen für das Jahr 2017. Alle Detailinformationen zu den v.g. Beschlüssen können im Internetangebot der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen abgerufen werden.

Pressemitteilung Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
Kommentare
Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
 
Weitere Artikel

Obst- und Gartenbauverein

Ganztägige Wanderung

Rheinbreitbach. Der Obst- und Gartenbauverein Rheinbreitbach lädt zu einer ganztägigen Wanderung am Sonntag, 3. September an die Mosel ein. Gestartet wird um 9 Uhr am Renesseplatz mit Fahrgemeinschaften zum Bahnhof Unkel. Von dort geht es mit dem Zug über Koblenz nach Treis-Karden. Hier beginnt die Tour mit tollen Aussichten auf das Moseltal und die umliegenden Orte zur Wanderhütte Kompesköpfchen, wo eine Stärkung aus dem Rucksack eingeplant ist. mehr...

Gelungener Abschluss der Ersten Mannschaft der SG Niederfell/Dieblich

Tom-Grote-Torfestival im letzten Vorbereitungsspiel

Niederfell. Einen gelungenen Abschluss der Vorbereitungsspiele hatte die erste Mannschaft der SG vor Kurzem, konnte sie doch gegen den Tabellenachten der A-Jugend-Rheinlandliga der vergangenen Saison einen klaren 7:1-Erfolg erzielen. Von Beginn an war die SG spielbestimmend, doch die beiden klarsten Chancen der ersten Halbzeit hatte die JSG (achte und 34. Spielminute). Die SG war im Abschluss präsenter... mehr...

VfB Kattenes

Wandertag

Kattenes. Der VfB lädt ein zum Wandertag am Samstag, 2. September rund um Kattenes. Die Wanderung dauert etwa zweieinhalb Stunden und ist trotz kleinerer Anstiege für jedermann geeignet. Start ist um 11 Uhr am Bürgerhaus, Interessenten melden sich bitte unter Tel. (01 63) 33 38 47 7 (Christian Bender). mehr...

Weitere Artikel

Pfarreiengemeinschaft Untermosel-Hunsrück

Aktuelle Mitteilungen

Dieblich. Zum „Feier-Ma(h)l“ - dem etwas anderen Gottesdienst für Groß und Klein, Jung und Alt“ wird am Sonntag, 27. August von 10 bis etwa 12.30 Uhr ins Pfarrheim Dieblich eingeladen. Da die Veranstaltung mit einem gemeinsamen Mahl enden soll, wäre es schön, wenn jede(r) eine Kleinigkeit an Fingerfood zum Essen mitbringt. mehr...

Polizeiinspektion Linz sucht Zeugen

Verkehrsunfall auf der B 42

Rheinbreitbach. Am Sonntagabend, 20. August gegen 20.50 Uhr ereignete sich auf der B 42 zwischen dem Mühlenweg in Rheinbreitbach und der letzten Einfahrt von Rheinbreitbach ein Verkehrsunfall, bei dem ein Fahrzeug abschließend rechts der Fahrbahn in der Hecke landete. mehr...

St. Johannes Schützenbrüder

Königsschießen

Gondorf. Am Sonntag, 27. August trifft sich die St. Johannes Schützenbruderschaft Gondorf e.V. um 10.30 Uhr im Park des Schlosses Liebieg in Gondorf zum Festzug zur Gondorfer Schützenhalle, um einen neuen König auszuschießen. Den Festzug begleiten unter anderem der Musikverein Kobern und die Freiwillige Feuerwehr von Kobern-Gondorf. Ab 12 Uhr wird in der Schützenhalle ein Mittagstisch zu bezahlbaren Preisen angeboten. mehr...

Weitere Artikel

Evangelische Kirche Unkel

Festgottesdienst mit neuer Orgel

Unkel. Ein Festgottesdienst zur feierlichen Ingebrauchnahme der neuen Orgel für die evangelische Kirche in Unkel, Fritz-Henkel-Str. 3, findet am Sonntag, 27. August um 10 Uhr statt. Im Anschluss wird zum Kirchenkaffee und einer musikalischen und informativen Orgelmatinee eingeladen. mehr...

Geschichtsverein Unkel

Stadtführungen

Unkel. Der Geschichtsverein Unkel bietet für Freitag, 22. September ganz besondere Stadtführungen, nämlich zeitgleich für Klein und Groß, an. Die Kleinen sind die Kinder ab sechs Jahre. Sie erleben die Geschichte Unkels in Begleitung von „Unkulus“, dem guten Geist von Unkel. Dabei lernen die Kinder historische Figuren in alten Kostümen kennen, die aus ihrem Leben berichten. Für die Großen, also die... mehr...

Autor Friedbert Ritter widmet sich der Thematik Nachhaltigkeit

„Neue Impulse für den Wertewandel“

Nörtershausen. In seinem Buch zeigt Friedbert Ritter eine ergänzende Sichtweise in der Thematik Nachhaltigkeit auf. Aus seiner Sicht muss Nachhaltigkeit im engeren Sinn ganzheitlich verstanden werden, ganzheitlich auch im Sinne einer ethisch-spirituellen Dimension. mehr...

gesucht & gefunden
Kommentare
juergen mueller:
Auch die RÜBENACHER GEMARKUNG stellt ein NAHERHOLUNGSGEBIET für die Bürgerinnen und Bürger dar - und NICHT nur für die RÜBENACHER. Schon gewusst SPD-Fraktion, dass z.B. der JAKOBSWEG durch die Gemarkung führt und Rübenach eine Wanderkarte mit eingezeichneten Wanderwegen besitzt? Und WER setzt sich dafür ein, dass es bei diesem Nacherholungsgebiet bleibt? Sie bestimmt nicht, Frau Lipinski-Naumann, Sie stimmen eher für eine Erweiterung des GVZ u. nehmen mit Ihren Polit-Kollegen wissentlich eine weitere Beeinträchtigung/Zerstörung von Umwelt u. Natur in Kauf. Wie wäre es einmal mit einem Spaziergang durch die RÜBENACHER GEMARKUNG. Dann werden Sie feststellen (oder auch nicht), dass Sie sich in einem Totgebiet befinden ohne ehemals vorhandene Wildblumen u. Wildtierarten, ohne Vogelgezwitscher etc. - die Folgen einer komplett verfehlten Umweltpolitik. Was die Stadtpolitik bereits im "Kleinen" versaut hat, soll weiteren Bestand haben? UMWELT u. NATUR finden nicht nur im eigenen Garten statt
Uwe Klasen:
Die Mondlandung war auch deshalb möglich weil viele Menschen sich innovativ einbrachten und Lösungen anstrebten. Wenn es aktuell nicht möglich ist den Untergrund entsprechend zu verfestigen dann müssen halt Einschränkungen bei den Kraftfahrzeugen vorgenommen werden! Eine Beschränkung für Kfz mit maximal 7,5 oder auch nur 3,5 t zulässiges Gesamtgewicht wäre eine solche Maßnahme, entsprechend dimensionierte Kfz unterschiedlichster Art gibt es dafür genügend, so dass eine Belieferung mit Gütern oder Entsorgung von Abfällen durchaus möglich wäre.
juergen mueller:
Warum wurde nicht bereits VOR der Bauphase daran gedacht, dass SAND als Untergrund den Anforderungen eines LKW-Anlieferung- sowie z.B. Müllwagen-Verkehrs (26 Tonnen) nicht standhält? Warum ist der SPD-Altstadt-Mitte bei ihren Begehungen (auch der Kornpfortstrasse während der wochenlangen Bauphase) dieser Makel, dessen Beseitigung nun wiederholt Steuergelder kosten soll, nicht aufgefallen? Eine Schuldzuweisung alleine zu Lasten der Verwaltung oder der ausführenden Baubehörde erscheint mir hier als zu einfach gedacht.
juergen mueller:
Die Aussage der Verwaltung u. die (zu)späte Feststellung der SPD-Altstadt-Mitte, die Pflasterung der Kornpfortstrasse vertrage den LKW-Verkehr nicht, spricht Bände. Hat die Verwaltung etwa geglaubt, die Warenanlieferung erfolgt mit der Sackkarre? Was ist mit der wöchentlichen Leerung der Mülltonnen mit einem 26-Tonner? Wenn der SPD-OV-Mitte schon anprangert - FRAGE: "Warum ist hier nicht schon während der monatelangen Bauphase aufgefallen, dass SAND NICHT als LKW-tragfähiger-Untergrund geeignet ist, was jedes Kind bereits weiß? Wozu dann die wöchentliche Begehung der Altstadt(straßen),wenn so etwas nicht auffällt? Die Kornpfortstrasse ist in ihrer GESAMTHEIT NICHT gelungen, wenn neben einer ansehnlichen Oberfläche ein tragbarer Untergrund für die normalen Dinge des Lebens fehlt, Dinge, die es nun einmal mit zu berücksichtigen gilt, wenn man solche Bauvorhaben durchführt. Der Verwaltung die Schuld zuzuschieben an etwas was man mit verbockt hat ist zu einfach aber eben Politik
Thomas Schäfer :
Schade, dass der Verlag diese und andere als Leserbriefe eingesandten Lesermeinungen der gedruckten Ausgabe vorenthalten hat ??
Jürgen Scholten:
Was ich noch vergessen habe !!! Traurig das ein Personalratsvorsitzender solche Kommentare ab gibt !!! Das zeugt von einer großen Voreingenommenheit !!!
Jürgen Scholten :
Sorry dürfte ich mal wissen welche Parteibücher die Herrn haben die diese Kommentare ab geben ??? Unter der Gürtellinie !!!!
Regionale Kompetenzen

 
Service
Lesetipps
GelesenBewertet