Grafschaft. Was die Abkürzung „ABG“ auf ihren giftgrünen T-Shirts zu bedeuten hat, das wollten die ehemaligen Mitglieder des Leimersdorfer Ortsbeirates am Rande der Grafschafter Gemeinderatssitzung im Ringener Bürgerhaus leider nicht verraten. „Da muss schon jeder selbst drauf kommen“, erklärte der bisherige stellvertretende Ortsvorsteher Michael Kaes-Kunkel, der ebenso wie Ortsvorsteher Hans-Christoph Rech (beide SPD) und fast alle Mitglieder des Ortsbeirates im Mai von seinem Amt zurückgetreten war. Alle Zurückgetretenen hatten allerdings erst am Tag vor der Gemeinderatssitzung ihre Entscheidung schriftlich bestätigt und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Die Bürger des Ortsbezirk Leimersdorf, zudem auch Oeverich und Niederich gehören, dürfen am Sonntag, 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, einen neuen Ortsbeirat sowie einen neuen Ortsvorsteher wählen. Sollte bei der Wahl des Ortsvorstehers eine Stichwahl notwendig werden, so wurde die zugleich auf den 15. Oktober festgelegt. Der Gemeinderat stimmte einstimmig und ohne Diskussion für diese Vorgehensweise.
Gegen die geplante
Mülldeponie in der Tongrube
Zum Hintergrund: Am 22. Mai waren der Ortsvorsteher, sein Stellvertreter und fast alle Ortsbeiratsmitglieder zurückgetreten mit der Begründung, die Gemeindeverwaltung informiere und unterstütze den Ortsbeirat nicht genügend beim Kampf gegen die geplante Mülldeponie auf dem Gelände der Tongrube Leimersdorf. Die Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung sei schlicht untragbar geworden, so hieß es vor Beginn der vorerst letzten Sitzung des Leimersdorfer Ortsbeirates - die allerdings gar nicht stattfand, weil gleich zu Beginn die Gremienmitglieder ihre Ämter niedergelegt hatten. So fühlte sich Ex-Ortsvorsteher Rech von Grafschafts Bürgermeister Achim Juchem (CDU) und dessen Verwaltung ungerecht behandelt. Mehrfach habe Juchem es nicht für nötig befunden, einen Verwaltungsmitarbeiter in den Ortsbeirat zu entsenden, um in der heiklen Diskussion um die etwaige künftige Nutzung der Leimersdorfer Tongrube als Mülldeponie dem ehrenamtlichen Gremium mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Thema wurde in zahlreichen Sitzungen ausführlich behandelt
Was wiederum im Grafschafter Rathaus auf Unverständnis gestoßen war, denn das Thema werde schon seit Monaten in zahlreichen Sitzungen sowohl des Gemeinderates wie auch seiner Ausschüsse ausführlich behandelt, hatte Juchem in geantwortet. Dabei sei über alle Parteigrenzen hinweg eine vom Betreiber der Tongrube beantragte Umwandlung in eine Mülldeponie rundweg abgelehnt und eine Vorgehensweise beschlossen worden, die das verhindern soll. Auch die Kreisverwaltung hatte diesbezüglich bereits Stellung bezogen und mitgeteilt, dass sie den Bedarf für eine derartige Deponie nicht gegeben sieht.
Als die für Leimersdorf so wichtige Thematik in den Fachausschüssen der Gemeinde beraten wurde, hatten der Leimersdorfer Ortsvorsteher und sein Vertreter die Sitzungen allerdings jeweils vorzeitig verlassen und an den Beratungen nicht teilgenommen. Schließlich müsse man am nächsten Morgen arbeiten, so die erstaunliche Begründung für das Fernbleiben, die von fast allen anderen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern der Grafschaft als Affront aufgefasst wurde. CDU und FWG hatten in der Folge auch vehement die Rücktritte von Rech und Kaes-Kunkel gefordert, weil sie „offensichtlich ihren Ämtern nicht gewachsen sind“.
Zahl der SPD-Nachrücker
reichte nicht aus
Nach dem Rücktritt fast des gesamten Gremiums - lediglich Christdemokrat Christoph Weber war im Amt geblieben, weil er an der fraglichen Sitzung nicht teilgenommen hatte - war der Ortsbeirat faktisch aufgelöst. Bislang setzte sich der Ortsbeirat aus sechs Sozialdemokraten, zwei Christdemokraten und einem Freidemokraten zusammen. Da jedoch die Zahl der auf der Parteiliste der SPD stehenden Nachrücker nicht ausreichte, um einen funktionstüchtigen Beirat auf die Beine zu stellen, sind nun Neuwahlen erforderlich.
Falls sich dafür kein Leimersdorfer zur Wahl stellen sollte - weder als Ortsvorsteher noch als Ortsbeiratsmitglied - könnte der Gemeinderat übrigens die Auflösung des Ortsbeirates beschließen. Grundsätzlich haben Ortsbeiräte ohnehin lediglich eine beratende Aufgabe, Entscheidungen werden ausschließlich im Gemeinderat gefällt.