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CDU Koblenz-Karthause

Ortsbeiräte haben sich bewährt und sind nicht mehr wegzudenken

Ortsbeiräte haben sich bewährt
und sind nicht mehr wegzudenken

CDU-Ratsherr Leo Biewer hat klare Vorstellungen.Foto: privat

10.01.2017 - 10:57

Karthause. Mit Besorgnis nimmt die CDU Koblenz-Karthause Kenntnis von einer in jüngster Zeit wieder zunehmenden unsachgerechten Diskussion über die vom Stadtrat für das Jahr 2019 beschlossene flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten in Koblenz.

Besonders vermischt werden die Aufgaben eines Ortsrings und eines Ortsbeirats, bemerkt CDU- Ratsherr Leo Biewer.

Ein Ortsring ist ein Zusammenschluss von Vereinen eines Stadtteils, um das Wirken der Vereine zu koordinieren und zu fördern. Ein Ortsring setzt sich zusammen aus Mitgliedern der Vereine, die sich dem Ortsring freiwillig angeschlossen haben. Es gibt keine Pflicht für einen Verein, einem Ortsring beizutreten oder Vertreter dorthin zu entsenden.

Ortsbeiräte dagegen basieren auf der Satzung einer Kommune und setzen sich aus einem von den Bürgern direkt gewählten Ortsvorsteher und gewählten Beiratsmitgliedern zusammen. Der Ortsbeirat hat die Aufgabe, die Belange des Ortsteils innerhalb der Stadt zu wahren und die Organe der Stadt durch Mitgestaltung, Anregungen und Beratungen zu unterstützen. Zudem soll er in einem klar definierten Rahmen Entscheidungskompetenz für den Ortsteil erhalten.

Im Sinne der demokratischen Ordnung in Deutschland hält es die CDU Karthause für richtig, hier keine Vermischung aus Unwissenheit oder Eigeninteresse kleiner politischer Splittergruppen, die für sich bei Ortsbeiratswahlen keine Chancen sehen, im Raum stehenzulassen oder gar zuzulassen. Biewer fordert daher, dass der vom Stadtrat nach jahrelanger Diskussion mit großer Mehrheit gefasste Beschluss umgesetzt wird. In anderen großen Städten des Landes Rheinland-Pfalz haben sich die demokratisch von den Bürgern gewählten Ortsbeiräte außerordentlich bewährt und sind nicht mehr wegzudenken. Daneben haben auch die Ortsringe für das Miteinander der Vereine innerhalb eines Ortsteils ihre eigenen Aufgaben und damit ihren Sinn.Pressemitteilung des

CDU-Ortsverbands

Koblenz-Karthause

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Kommentare
10.01.2017 15:28 Uhr
juergen mueller schrieb:

Nicht nur Herr Biewer hat klare Vorstellungen - die hat die Politik immer, behauptet sie jedenfalls (siehe Stadtbad). Und - Danke, für die klärenden Worte "Unterschied Ortsring/Ortsbeirat", was mir allerdings durchaus bereits bewusst war. Ich habe bisher nichts unsachgemäßes an Diskussionen/Kommentaren bezgl. der Einführung weiterer Ortsbeiräte gehört/gelesen. Und was hier nicht mehr wegzudenken ist, dass entscheidet die Politik alleine? Schon § 75 Gemeindeordnung Rhld-Pfalz gelesen? OBR entscheiden GARNICHTS ! Das ist Augenwischerei. Und was heißt hier Demokratie? Demokratie war und ist von der Politik eher nur dann gewünscht, wenn es deren Interessen gilt. Ansonsten ist ihr die breite Masse vollkommen gleichgültig u. interessiert sie nur in der Wahlzeit, der Stimmen wegen. Worauf, Herr Biewer stützen Sie Ihre Forderung (ausser der eigenen Meinung) noch? Doch wohl nicht auf die 800 Unterschriften einer Einwohnerschaft von über 110 000. Oder die Mehrheit des Stadtrates.



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Kommentare

3. März – Welttag des Hörens

juergen mueller:
Wäre doch was für unsere Politiker, denen das Hören wegen Hörminderung oder sogar völligem Versagen des Hörvermögens über Gesagtes aus der Bevölkerung offenbar immer schwerer fällt (ausser, wenn es um das Abfangen von Wählerstimmen geht). Entsprechendes HÖRGERÄT wäre sicherlich aus dem prall gefüllten Steuergelder-Topf zu finanzieren. Also: "HÖREN - Der Sinn IHRES Lebens".
Uwe Klasen:
Zitat: "Es stellt sich auch die Frage, ob der Einsatz von wiederbefüllbaren Flaschen technisch überhaupt möglich und zulässig ist." --- Ein Besuch in einem X-beliebigen Getränkemarkt würde Fr. Heil zeigen, dass es durchaus technisch möglich ist Flaschen aller Formen und Couleur wieder zu befüllen und somit auch zuläsig ist. Das Pfandflaschensystem gibt es schon lange .... Lobbyismus noch länger!
Armin Linden:
Es ist unverständlich, sachlich nicht begründet, warum im System auch des "Grünen Punktes" ständig " Ausnahmen " gezaubert werden. Warum sollen Weinflaschen - u.v.A. - nicht mit Pfand belegt werden ? Ist dieses Glas: "Anders" ? Seit der Idee u. Gründung des Grünen Punktes vor 25 Jahren, gab es nur Ausnahmen. Die Idee seitdem aufgeweicht. Helmut Trienekens u.A. waren Vorreiter dieser Systemidee. Wollen wir Umwelt, ( ? ) aber dann "Alle" ! Diese Lobbypolitik bis Brüssel, muß endlich ein Ende finden. Bei den Plastiktüten haben wir auch ständig Ausnahmen. Die liegen im Meer. Nur wenige Märkte, "ringen" sich durch.
Ralf Meuter:
Vielen Dank all denen, die so rührende Kommentare geschrieben bzw. mir auf anderem Weg eine Rückmeldung gegeben haben. Ich habe mich nunmehr 30 Jahre für den TTC Buschhoven e.V. engagiert und 20 Jahre die Jugend trainiert. Nach einer längeren familiär- und berufsbedingten Pause wollte ich noch einmal einen Start wagen und an Vergangenes anknüpfen. Die jüngsten Aktivitäten mit der Grundschule am Burgweiher haben aber wieder "Lust auf mehr" bei mir geweckt. Die Rückmeldungen machen nun Mut und motivieren weiterzumachen. Dies geht aber immer nur gemeinsam, daher möchte ich an dieser Stelle nochmals auch meinen bisherigen Wegbegleitern in der Jugendarbeit danken. Ohne Euch wäre dies auch nicht möglich gewesen. Interessierte lade ich auf unsere Webseite www.ttc-buschhoven.de ein.
M.E.:
Gratulation an die Jungs & Mädels für die erfolgreiche Premiere. Gratulation aber auch an den TTC für die geleistete Vorbereitung. Vorbildlich! Eurem Schnuppertag wünsche ich ein gutes Gelingen.
Ralf Steeger:
Jugendarbeit hält die Vereine am Leben - egal welche Sportart. Ein großer Dank geht an Ralf der sich wirklich unermüdlich für den Tischtennisport in Buschhoven einsetzt!
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