CDU Koblenz-Karthause

Ortsbeiräte haben sich bewährt und sind nicht mehr wegzudenken

Ortsbeiräte haben sich bewährt
und sind nicht mehr wegzudenken

CDU-Ratsherr Leo Biewer hat klare Vorstellungen.Foto: privat

10.01.2017 - 10:57

Karthause. Mit Besorgnis nimmt die CDU Koblenz-Karthause Kenntnis von einer in jüngster Zeit wieder zunehmenden unsachgerechten Diskussion über die vom Stadtrat für das Jahr 2019 beschlossene flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten in Koblenz.

Besonders vermischt werden die Aufgaben eines Ortsrings und eines Ortsbeirats, bemerkt CDU- Ratsherr Leo Biewer.

Ein Ortsring ist ein Zusammenschluss von Vereinen eines Stadtteils, um das Wirken der Vereine zu koordinieren und zu fördern. Ein Ortsring setzt sich zusammen aus Mitgliedern der Vereine, die sich dem Ortsring freiwillig angeschlossen haben. Es gibt keine Pflicht für einen Verein, einem Ortsring beizutreten oder Vertreter dorthin zu entsenden.

Ortsbeiräte dagegen basieren auf der Satzung einer Kommune und setzen sich aus einem von den Bürgern direkt gewählten Ortsvorsteher und gewählten Beiratsmitgliedern zusammen. Der Ortsbeirat hat die Aufgabe, die Belange des Ortsteils innerhalb der Stadt zu wahren und die Organe der Stadt durch Mitgestaltung, Anregungen und Beratungen zu unterstützen. Zudem soll er in einem klar definierten Rahmen Entscheidungskompetenz für den Ortsteil erhalten.

Im Sinne der demokratischen Ordnung in Deutschland hält es die CDU Karthause für richtig, hier keine Vermischung aus Unwissenheit oder Eigeninteresse kleiner politischer Splittergruppen, die für sich bei Ortsbeiratswahlen keine Chancen sehen, im Raum stehenzulassen oder gar zuzulassen. Biewer fordert daher, dass der vom Stadtrat nach jahrelanger Diskussion mit großer Mehrheit gefasste Beschluss umgesetzt wird. In anderen großen Städten des Landes Rheinland-Pfalz haben sich die demokratisch von den Bürgern gewählten Ortsbeiräte außerordentlich bewährt und sind nicht mehr wegzudenken. Daneben haben auch die Ortsringe für das Miteinander der Vereine innerhalb eines Ortsteils ihre eigenen Aufgaben und damit ihren Sinn.Pressemitteilung des

CDU-Ortsverbands

Koblenz-Karthause

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
Kommentare
10.01.2017 15:28 Uhr
juergen mueller schrieb:

Nicht nur Herr Biewer hat klare Vorstellungen - die hat die Politik immer, behauptet sie jedenfalls (siehe Stadtbad). Und - Danke, für die klärenden Worte "Unterschied Ortsring/Ortsbeirat", was mir allerdings durchaus bereits bewusst war. Ich habe bisher nichts unsachgemäßes an Diskussionen/Kommentaren bezgl. der Einführung weiterer Ortsbeiräte gehört/gelesen. Und was hier nicht mehr wegzudenken ist, dass entscheidet die Politik alleine? Schon § 75 Gemeindeordnung Rhld-Pfalz gelesen? OBR entscheiden GARNICHTS ! Das ist Augenwischerei. Und was heißt hier Demokratie? Demokratie war und ist von der Politik eher nur dann gewünscht, wenn es deren Interessen gilt. Ansonsten ist ihr die breite Masse vollkommen gleichgültig u. interessiert sie nur in der Wahlzeit, der Stimmen wegen. Worauf, Herr Biewer stützen Sie Ihre Forderung (ausser der eigenen Meinung) noch? Doch wohl nicht auf die 800 Unterschriften einer Einwohnerschaft von über 110 000. Oder die Mehrheit des Stadtrates.



Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
 
Weitere Artikel

Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil lud nach Berlin ein

Anstrengende, aber sehr informative Tage

Kreis Ahrweiler. Eine Gruppe von CDU-Frauen aus dem Wahlkreis Ahrweiler mit ihrer Vorsitzenden Heike Krämer-Resch besuchten auf Einladung ihrer Bundestagsabgeordneten Mechthild Heil die Bundeshauptstadt Berlin. Es galt, sich vor Ort über die Parlamentsarbeit des Deutschen Bundestages und über die neuere Geschichte der Stadt und unseres Landes zu informieren. Eine Fülle an Informationen über das politische... mehr...

Mädchen besuchten am Girls’Day das Westnetz-Ausbildungszentrum in Saffig

Zum Lötkolben gegriffen

Saffig. Der innogy-Verteilnetzbetreiber Westnetz in Saffig öffnete vor Kurzem seine Türen für neun junge Mädchen ab der fünften Klasse. mehr...

Fußgänger- und Radfahrerbrücke in Rech wurde „eingehoben“

Brücke sorgt weiter für Verdruss

Rech. Die Fußgänger- und Fahrradbrücke am „Recher Herrenberg“ ist endlich aufgelegt. In der Nacht vom 26. auf den 27. April wurde die Edelstahlbrücke auf den Widerlagern installiert. Nach der Vorgeschichte zeichnete sich jedoch neuer Ärger bereits ab. Insbesondere der Eigentümer des historische Bahnhofsgebäudes hat für die Bauausführung kein Verständnis und ist sauer über diesen Schildbürgerstreich. mehr...

Weitere Artikel

Ortsgemeinde Urbach

Freibadinfos

Puderbach. Viele Arbeiten wurden schon erledigt, manches ist noch zu tun. Die Freunde des Bades sind deshalb zu zwei weiteren Arbeitseinsätzen eingeladen: Es wird sich am 6. und am 13. Mai jeweils um 9 Uhr getroffen. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass unser „Strandbad“ zur Saison ein einladendes Bild hat. Saisonstart ist für den 15. Mai geplant. Voraussetzung ist die geeignete Witterung, mehr...

Waldökostation des Umweltamtes Koblenz veranstaltet Workshop

Naturfotografie im Stadtwald

Koblenz. Am Freitag, 5. Mai lädt die Waldökostation des Umweltamtes interessierte Hobbyfotografen zu einem Workshop zur Naturfotografie ein. Ausgerüstet mit eigener digitaler Spiegelreflexkamera werden die Teilnehmer Schönheiten aus Flora und Fauna des Stadtwaldes Remstecken im Bild festhalten. Die Ergebnisse werden im Anschluss auf Großleinwand begutachtet und besprochen. Die Teilnehmenden sollten mit der Bedienung ihrer Kamera vertraut sein und dürfen auf viele Tipps und Tricks gespannt sein. mehr...

Kreis-Chorverband lädt zum 25. Schulchöre-Singen

Grundschulchöre treten gemeinsam auf

Kreis Ahrweiler. Das 25. Schulchöre Singen findet am 7. Juni im Konzertsaal des Kurparks Bad Neuenahr statt. Einlass ist ab 15 Uhr, Beginn um 16 Uhr, der Eintritt ist frei. Vor 15 Uhr ist für Besucher und Angehörige kein Einlass möglich, da die „Jungstars“ sich noch einsingen und mit Technik und Bühne vertraut werden wollen. Durch Baumaßnahmen im Konzertsaal ist das Platzangebot leicht eingeschränkt. mehr...

Weitere Artikel

Turngemeinde Oberlahnstein

„run up 2017“

Oberlahnstein. Das Rhein-Lahn-Stadion wurde jüngst wieder zum Läufer-, Walker-, Nordic-Walker-Treff zur jährlichen Lauferöffnung. Den ganzen Winter über hatten die Laufbegeisterten der Turngemeinde Oberlahnstein fleißig im Rhein-Lahn-Stadion trainiert. Bei Wind und Wetter, auch bei Regen, Sturm und Schnee wurden die Runden gedreht. Endlich wurde nun wieder die Frühjahrs- und Sommersaison eröffnet.... mehr...

Thürer Wiesen als Wohlfühlort für Mensch und Tier

In der Ruhe liegt die Kraft

Thür. Dieses Foto eines Graureihers in den Thürer Wiesen erreichte die BLICK aktuell-Redaktion. In dieser ereignisreichen Zeit zeigt sich hier ein Bild der Stille und Gelassenheit. mehr...

Landesversammlung West des Deutschen BundeswehrVerbandes

Die Basis bestimmt den Kurs - „Lahnsteiner mischen mit“

Lahnstein. Trotz Trendwenden bei Personal und Material läuft nicht alles glatt bei der Bundeswehr: Noch immer hakt es bei der Gestaltung von familiengerechten Diensten, der Umsetzung der Soldatenarbeitszeitverordnung, bei Infrastruktur und Beihilfe. Verbesserungen sind oft nur durch Überzeugungskraft und hartnäckige Forderungen zu erreichen. Dazu hat jetzt die Basis der größten Interessensvertretung der Bundeswehr, des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) das Wort. mehr...

gesucht & gefunden
Kommentare
Dörflinger André:
Betr. Deutsche Sprache: 28.4.17 Ist mir schlicht schleierhaft, wieso man nur von "Reanimation" statt WIEDERBELEBUNG und anderswo auch nur von "Herz-" "Transplantation" statt "Herz-""VERPFLANZUNG" spricht/schreibt ?!? Hat denn die Menschheit sooo wenig Sprachgefühl? , um das nicht selber zu merken? Wer... und weshalb will uns solchen unnötigen Wort-unschatz aufnötigen?
 
Regionale Kompetenzen

 
Service
Lesetipps
GelesenBewertet