Ja, die Bad Breisiger SPD hat es nicht eben leicht. Die Stimmzettel zur letzten Kommunalwahl waren gerade mal ausgezählt, da wurden die Truppen auch schon zum nächsten Leserbrief-Dauerkrieg gesammelt. Was wir nun seit mehr als drei Jahren geboten bekommen, ist eine Ansammlung von „Schmutzeleien“, von plumpen Un- und Halbwahrheiten und durchsichtigen Besserwissereien. Führende Sozialdemokraten scheinen es nicht verwinden zu können, dass ihre Sicht der Kommunalpolitik nicht mehrheitsfähig ist. Und das ist gut so. Denn ganz offensichtlich trauen die meisten Quellenstädter roten Konzepten, werden sie auch noch so salbungsvoll vorgebracht, nicht über den Weg. In der Ausgabe Nr. 50 von „Blick aktuell“ kam es mal wieder ganz dicke. Fraktionssprecher Bernd Lang arbeitet sich ab an dem Oberbreisiger Sträßchen „Im Brinken“ sowie an Rheinufer-Maßnahmen. „Jungstar“ Sebastian Goerke gibt kund zu wissen, wie man die Stadt- und Verbandsgemeindeverwaltung digital auf Trab bringen kann. Und „Alt-Kommunalkämpfer“ Rolf Henzgen schwadroniert über die Finanzpolitik von CDU und FWG, hat selbst aber keine hilfreichen Alternativen zur Hand. So ist sie nun mal, die Breisiger SPD: Oberlehrerhaft erhebt sie den sprichwörtlichen Zeigefinger. Ihre politischen Gegenvorschläge, so sie denn kommen, haben oftmals eher den Wert von Leer- denn von Lehrformeln.
Leerformeln ohne
praktischen Wert
Weiter zur Sache, zur Presseerklärung von Bernd Lang: Grundsätzlich hat die Bürgerbeteiligung - auch in der Politik der FWG und nicht allein der SPD - einen hohen Stellenwert. Und so wird es auch in Bad Breisig gehalten. Dennoch gibt es Konstellationen, in denen der Stadtrat seine eigene Auffassung favorisieren muss. Und zwar dann, wenn das Eigeninteresse von Betroffenen gegen das Allgemeininteresse stehen könnte. Es aber allen recht machen zu wollen, was wohl ein Ansatz der SPD-Politik sein soll, das geht in den allermeisten Fällen schief. Wie sagte Franz-Josef Strauß doch einstmals so schön? Allzu leicht wird dann nämlich aus „everybody´s Darling everybody´s Depp“.
Neue politische Konzepte fordert Sebastian Goerke in seinem Leserbrief. Wer will das nicht? Geht´s nach ihm, dann muss die Digitalisierungs-Strategie im Rathaus „viel grundsätzlicher“ ausfallen. Zudem benötige Bad Breisig „eine auf die Zukunft ausgerichtete Politik“. Herrje nochmal, was soll ich mit Sprechweisheiten von diesem Kaliber anfangen? Und Rolf Henzgen zerbricht sich in seiner Leserzuschrift den Kopf der Freien Wähler. Seine dünnliche Theorie von der FWG als dem getreuen Anhängsel der CDU kommt aus der Mottenkiste. Wir kritisieren die CDU sehr wohl - und das nicht zu knapp. Und sie beherzigt auch so manches davon. Was uns jedoch von der SPD unterscheidet: Wir streben einen Konsens an, um eine realistische, bürgernahe Politik mitzugestalten. Für oft naive Fantastereien möge die SPD mitsamt ihren gewichtigen Lautsprechern zuständig bleiben. Drei Stellungnahmen von Sozialdemokraten aus der ersten Reihe: Masse muss längst nicht immer klasse sein.
Jürgen Sieler (FWG),
Bad Breisig