Region. Ein Thementag zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) fand am letzten Sonntag in der Landesgeschäftsstelle der rheinland-pfälzischen Piratenpartei statt. Die Frage, wie solch ein Konzept verwirklicht werden kann, stand dabei im Mittelpunkt der Vorträge und Diskussionen. „Diese erfolgreiche Veranstaltung ist der Beweis dafür, dass sich die Piratenpartei auch als politische Plattform für Ideen, Visionen und Utopien versteht. Sie agiert damit als Vorreiter und Vordenker und unterscheidet sich hierbei im wesentlichen von anderen Parteien“, so Dr. Gernot Reipen, Mitorganisator und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in der Piratenpartei. Referenten waren unter anderem Verena Nedden (Fachanwältin für Steuerrecht), Dirk Schumacher von der Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. und Daniel Häni, Initiator der erfolgreichen Volksinitiative „Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen“ aus der Schweiz. Unter den rund 50 Teilnehmern waren auch Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, sowie Ralph Boes anwesend.

Tradition der Selbstbestimmung

Boes gilt als bekannter Befürworter eines BGE und will das menschenunwürdige Sanktionssystem in Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe stoppen. Im Laufe des Tages erklärte Daniel Häni warum die Tradition der Selbstbestimmung in der Schweiz dazu führte, dass seine Initiative so viel Aufmerksamkeit und Zustimmung fand. Neben einem Konzept für ein gemeinschaftliches Konsumsteuersystem in Deutschland zur Finanzierung des Grundeinkommens wurde des weiteren ein Beispiel aus Namibia gezeigt, wo ein Grundeinkommen die Entwicklung eines Dorfes positiv unterstützt hat. Dirk Schumacher stellte sein Konzept der BGE-Kreise vor: Dort werden Erfahrungen gesammelt, wie sich Menschen bereits heute durch das freie Verhandeln von Währungseinheiten gegenseitig ein Grundeinkommen innerhalb eines Tauschringes ermöglichen. „Partei- und organisationsübergreifend Lösungsansätze und Konzepte vorstellen, gemeinsam ausarbeiten und diskutieren“, darin sieht Reipen eine Hauptaufgabe der Piratenpartei. Mit der Veranstaltung am letzten Sonntag konnte die Tragfähigkeit dieser Zielsetzung erfolgreich unter Beweis gestellt werden.

Pressemitteilung der

Piratenpartei Deutschland