Arft. Am 24. September 2017 stimmen die Arfter parallel zur Bundestagswahl darüber ab, ob der „Wiederkehrende Straßenausbaubeitrag“ eingeführt werden soll. In der gutbesuchten Bürgerversammlung im Bürgerhaus informierten Ortsbürgermeister Carlo Groß und Georg Wagner von der Verbandsgemeinde Vordereifel dazu umfassend. Verbandsbürgermeister Alfred Schomisch war ebenfalls mit auf dem Podium und konnte Fragen beantworten. Auch er hatte in seiner vorherigen Rolle als Langenfelder Ortsbürgermeister mit dem Gemeinderat die Einführung des Wiederkehrenden Beitrags in Langenfeld beschlossen. Ortsbürgermeister Carlo Groß erläuterte: „In vielen Dörfern und auch bei uns in Arft gibt es seit langem keine Erneuerung von innerörtlichen Straßen mehr.

Die Beiträge, die dann für den Einzelnen fällig geworden wären, waren für viele Anlieger einfach zu hoch. Und natürlich saniert dann eine Ortsgemeinde nicht gegen den Willen der Anwohner deren Straße. Aus meiner Sicht ist der Wiederkehrende Beitrag die einzige Chance, dass in Zukunft überhaupt noch Straßen saniert werden. Und eine so wichtige Frage sollen alle Arfter Bürgerinnen und Bürger entscheiden dürfen, deshalb gibt es den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte des Dorfes. Das ist gelebte Demokratie.“ Ortsbürgermeister Carlo Groß und der Arfter Gemeinderat sind einstimmig für die Einführung des Wiederkehrenden Beitrags. Das Prinzip des Wiederkehrenden Beitrags ist einfach erklärt: Dabei werden die Straßenbaukosten nicht mehr allein auf die direkten Anlieger umgelegt, wie es heute der Fall ist, sondern auf alle Anlieger in Arft. Alle Bürger haben Vorteile von einem intakten Straßensystem in Arft und so sollten auch alle Anlieger an den Kosten beteiligt werden. Der Beitrag richtet sich, wie bisher, nach der Grundstücksgröße und der Nutzung. Arft und Netterhöfe würden getrennt voneinander betrachtet werden. Eine Straßensanierung in Arft würde also den Anliegern von Netterhöfe keine Kosten verursachen und umgekehrt. Die Gemeinde würde sich beim Wiederkehrenden Beitrag entsprechend der gesetzlichen Vorgaben in Arft voraussichtlich mit 40 Prozent an den Kosten beteiligen, für den Ortsteil Netterhöfe muss dieser Anteil geringer sein, da es dort keinen Durchgangsverkehr gibt.

Der Begriff „Wiederkehrender Beitrag“ ist etwas missverständlich, da hier nicht um jährlich anfallende Beträge geht. Beiträge werden nur dann erhoben, wenn auch eine Straße saniert worden ist. Das wird nicht jedes Jahr der Fall sein, denn dies würde sowohl die Ortsgemeinde und die Bewohner finanziell überfordern. Den größten Sanierungsbedarf in Arft gibt es derzeit in der Heidestraße. Dazu ein Rechenbeispiel: Würden nach dem heutigen System für einen Anlieger der Heidestraße in Arft Straßenausbaubeiträge von 9.000 Euro entstehen, läge der wiederkehrende Ausbaubeitrag bei circa 1.850 Euro. Für Arft kann grob von einem Faktor 1:5 ausgeganen werden. Ortsbürgermeister Carlo Groß steht allen Einwohnern für Fragen gerne persönlich zur Verfügung: „Denn das ist die wichtigste Entscheidung für die Zukunft unseres Dorfes in dieser Amtsperiode. Ich bin mir sicher: Ohne Wiederkehrende Beiträge wird es in absehbarer Zeit keine Straßensanierungen in Arft geben. Das wäre nicht nur schlecht für die Arfter Bürger, sondern hätte gravierende Auswirkungen auf das Ortsbild, die Attraktivität des Dorfes und die Grundstückspreise. Natürlich gibt es auch beim Wiederkehrenden Beitrag Aspekte, die nicht ideal sind. 100 Prozent Gerechtigkeit gibt es weder beim heutigen System noch beim Wiederkehrenden Beitrag. Aber ich bin mir 100 Prozent sicher, dass der Wiederkehrende Beitrag der richtige Weg für Arft ist.“

Pressemitteilung der

Ortsgemeinde Arft