Laut der Internetseite des BMI sind die Grenzkontrollen lt. Frau Faeser Zitat "notwendig, um das internationale Großereignis bestmöglich zu schützen". Im letzten Sommer, als die Bundesländer mehr Kontrollen forderten, wies sie diese zurück, weil das die Entwicklung der EU um Jahrzehnte zurückwerfen"...
Zitat: "SolidAHRität für unsere Demokratie " - Die Teilnahme an einer Demonstration gegen den Bundesparteitag einer Partei ist insofern Undemokratisch, da dieser Parteitag ein gesetzliche Pflicht ist / war. Es waren auch die üblichen "demokratischen Kräfte" vor Ort, davon zeugen 28 verletzte Polizisten,...
LINKE reden ständig von Demokratie, aber sie meinen nicht Demokratie als "Herrschaft des Volkes", sondern meinen nur ihre Macht, ihre Herrschaft, auch ihren immer offener zu Tage tretenden Totalitarismus, denn was demokratisch und was „Hass und Hetze“ ist, wollen einzig und allein sie bestimmen! Der...
Rolf Weber:
Ein Schmierentheater par excellence. Gestern noch Best Friend und am nächsten Morgen hat der M. seine Schuldigkeit getan. Was tut man nicht alles, um nicht als Partei in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Total absurd wird es, wenn die Linke als Rechtsnachfolgerin der DDR Kommunisten ein Parteienverbot...
K. Schmidt:
Als im Winter alle zu großen Demos gegen die AfD/gegen Rechts aufgerufen haben, war sich noch keiner zu schade, sich auch mit dem ganz linken bis linksextremen Spektrum zusammen zu stellen. Jetzt merkt man plötzlich, welches fragliche Gedankengut man bei Antifa und Co. auch so alles findet, wenn man...
EM-Grenzkontrollen: Rund zwei vollstreckte Haftbefehle pro Tag
Demo in Essen
Grüne und SPD sehen künftige Zusammenarbeit kritisch