SPD Rhein Lahn
Kreisstraßenbauprogramm für die nächsten Jahre vorgestellt
Rhein-Lahn-Kreis. Gut besucht war die Ausgabe der 60-minütigen Info-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn in Nassau, die sich dieses Mal mit dem aktuellen Kreisstraßenbauprogramm befasste, welches vom Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Landrat Jörg Denninghoff in seinen Einzelheiten vorgestellt wurde.
Dabei gab der Landrat einen Überblick über die bereits abgeschlossenen sowie angefangenen Bauprojekte im Kreis und erläuterte, wie sich das Kreisstraßenbauprogramm überhaupt zusammensetzt, denn vielen Menschen, auch einigen Anwesenden, ist immer wieder unklar, wieso welche Straße ins Programm aufgenommen wird und wieso einige, scheinbar deutlich sanierungsbedürftige Straßen, nicht ins Programm aufgenommen werden.
Der Rhein-Lahn-Kreis hat einen 5-Jahresplan, der sich dauernd fortschreibt – neue Straßen werden also permanent ins Programm eingepflegt. Dabei macht der Landesbetrieb Mobilität (LBM) für den Landkreis eine Vorratsplanung, damit flexibel reagiert werden kann, wenn sich Maßnahmen verzögern, aus verschiedenen Gründen verschoben werden müssen oder Unwägbarkeiten wie Unwetterschäden auftreten. In jeder Wahlperiode des Kreistages findet eine Kreisstraßenbereisung statt, um die vom LBM nach einer Art Schulnotensystem eingestuften sanierungsbedürftigen Straßen in Augenschein zu nehmen. Nur wenn eine Straße auf einer Länge von 70-80 Prozent der Gesamtlänge mit der Note 4,5 oder schlechter eingestuft ist, erhält der Kreis Zuschüsse vom Land und die Straße kann aufgrund der Haushaltslage des Kreises erst dann ins Programm aufgenommen werden. Der Rhein-Lahn-Kreis erhält jedes Jahr ca. 5-5,5 Mio. Euro vom Land, um die Kreisstraßen angemessen zu sanieren. Daher können je nach den einzelnen Projektkosten mal mehr, mal weniger Straßen pro Jahr erneuert werden.
„Wir setzen uns entschlossen für die Modernisierung unserer Kreisstraßen ein, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu steigern“, so Mike Weiland, Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn, doch man kann sich auch ausrechnen, wie viele Kilometer der etwa 320 Kilometer Kreisstraßen eigentlich pro Jahr erneuert werden müssten, um sie rundum in Ordnung zu halten und das gibt der Kreishaushalt aktuell leider nicht her.
Landrat Jörg Denninghoff betonte die Dringlichkeit dieser Maßnahmen und die Entschlossenheit der Kreisverwaltung, sie umzusetzen. „Der Ausbau der Kreisstraßen ist ein Schlüsselprojekt für die Weiterentwicklung des Rhein-Lahn-Kreises. Wir arbeiten eng mit den zuständigen Behörden und dem Kreistag zusammen, um die Sanierungsmaßnahmen erfolgreich umzusetzen und die Straßeninfrastruktur unserer Region zu modernisieren“, sagte Denninghoff. Wichtig sei aber auch zu betonen, dass der Rechnungshof Rheinland-Pfalz seit vielen Jahren bereits fordere, dass jede Gemeinde lediglich von einer qualifizierten Straße angebunden sein müsse, will heißen: In zahlreichen Fällen steht der Kreis auch im Falle einer Sanierung mit den jeweiligen Gemeinden in Kontakt, dass im Zuge einer letztmaligen Sanierung durch den Kreis auch die Frage im Vorfeld geklärt werden muss, ob die Straße anschließend zur Ortsstraße abgestuft wird. Da sich hier verständlicherweise auch viele Gemeinden vor verwahren möchten, ist die Diskussion mitunter nicht immer einfach, was auch zu Verzögerungen führen kann.
„Die SPD hat seinerzeit in die Haushaltsaufstellungen ein damals so genanntes Kleinmaßnahmenprogramm eingebracht“, betont Mike Weiland rückblickend. Hier wurden neben dem Kreisstraßenbauprogramm für mehrere hunderttausend Euro im Jahr so genannte Asphaltlose vergeben, also die Straßen abgefräst, neu asphaltiert, so dass sie auf einfache Art und Weise wieder eine längere Haltbarkeit besitzen, ohne dass man an Abstufungen denken kann. Dies gibt aber der Kreishaushalt aktuell leider auch nicht mehr her, muss aber für die Zukunft und bessere Zeiten wieder im Blick gehalten werden, um Maßnahmen zu beschleunigen, so Weiland weiter.
Ein wichtiger Meilenstein muss es werden, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dies wurde auch von einigen Anwesenden bekräftigt. Wird ein Straßenausbau heute geplant, wird er meist erst viele Monate oder gar Jahre später umgesetzt. Dies gelte nicht nur für den Kreisstraßenbau, sondern für sämtliche Maßnahmen, die die öffentliche Hand nach Kräften versucht, voranzutreiben und dabei häufig sehr lange auf die entsprechenden Genehmigungen warten muss. „Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist für die Lebensqualität und die wirtschaftliche Prosperität der Region unverzichtbar“ resümierte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Manuel Liguori und betonte weiter, das Kreisstraßenbauprogramm sei eine gute Initiative, um das Straßennetz im Rhein-Lahn-Kreis nachhaltig zu verbessern und die Zukunft der Region zu sichern.
Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn
