FDP-Stadtratsfraktion zur Sitzung des Stadtrates in Mayen
Problematik zur Chefsache machen
Mayen.Die Vorstellung des Masterplan für die Stadt Mayen war der wichtigste TOP der Sitzung. Der Gutachter Dr. Birner präsentierte ein Zahlenwerk, begründet auf harten Fakten, die es in sich haben.
Eine der wichtigsten Erkenntnisse ist danach, dass unsere Stadt im Zeitraum von 2013 – 2022 rund 1250 Arbeitsplätze verloren hat, ein Rückgang von 10,4 %! Eine alarmierende Zahl, die sehr deutlich zeigt, wo dringender Handlungsbedarf besteht. „Diese Folie gehör unter das Kopfkissen von jedem Stadtratsmitglied, der Wirtschaftsförderung, der Verwaltung und des Oberbürgermeisters“, so Fraktionsvorsitzende Ekkehard Raab. Während die Gesamtentwicklung in unserem Landkreis bei + 17 % liegt, Steigerung von ca. 10500 Arbeitsplätzen, fällt unser Mayen ab.
Die Gründe dafür müssen noch vertieft überprüft werden, der positiven Entwicklung im Gesundheitswesen stehen massive Abgänge beim Maschinenbau und freiberuflichen, wirtschaftlichen Dienstleistungen gegenüber!
Gründe für die Gesamtsituation sehen wir unter anderem in dem Umstand, dass wir in Mayen nur noch wenige Flächen zur Ausweisung von Gewerbegebiete aufweisen können. Die Stadt Mayen wurde bei der unseligen Gebietsreform unter MP Helmut Kohl zu klein dimensioniert, uns fehlen hier einfach die Flächen, attraktive Flächen anbieten zu können, so Raab.
Die Forderung der FDP ist, dass diese Problematik zur Chefsache des Oberbürgermeisters zu machen ist, um massiv gegen zu steuern. Wir sind dazu bereit! Die Wirtschaftsförderung ist zu stärken, die Ursachen zu klären!
Nach den Ergebnissen des Masterplans stehen die Burgfestspiele als Alleinstellungsmerkmal für Mayen an erster Stelle. Wir sind bereit dies nachhaltig zu unterstützen, erwarten im Gegenzug, dass die BFS sich auch entsprechend aufstellen, heißt attraktive Stücke anbieten, damit auch das Publikum , die Zuschauerzahlen wieder kommen. „Sonst bedingt die wirtschaftlich extrem schwierige Situation der Stadt, dass wir uns hohe Defizite nicht leisten können, die ADD uns die rote Karte zeigt.“ Bemängelt haben wir bei der Vorabdotierung der Burgfestspiele, dass keine Kostenplanung für die Festspielzeit 2025 vorgelegt wurde. Wir bestehen darauf, dass für die Burgfestspiele 2025 ein verbindliches Budget beschlossen wird, bei der Kostenplanung die Zuschauerzahlen der letzten Spielzeit verbindlich zu berücksichtigen sind, keine Luftschlösser gebaut werden. Ansonsten droht uns das Aus der BFS.
Weiteres finanzielles Ungemach droht. Nach Bundesgesetzgebung sind wir verpflichtet ein Ganztagsangebot mit Mittagsessenverpflegungen an den Grundschulen anzubieten. Soweit, so gut!
Bei den Kosten werden wir wieder mal vom Bund im Regen stehen gelassen, von den vorläufigen voraussichtlichen Gesamtkosten von ca.7 Millionen Euro erhalten wir eine maximale Erstattung von 1,5 Mio. Euro. Der Rest nebst weiteren Personalkosten bleibt bei uns, der Stadt Mayen, nicht finanzierbar!
Das Konnexitätsprinzip (Wer bestellt, bezahlt) muss auch für Bundesgesetze gelten, so Raab.
Pressemitteilung
FDP-Stadtratsfraktion Mayen
Wenn man sich Schauspieler von sonstwoher holt, die im overacting lieber den Alleinunterhalter auf der Bühne geben als ein Zusammenspiel erkennen lassen, würd ich das mal langsam als Tatsache realisieren warum manche einer gar kein Lust hat dahinzugehen. Mit Qualität hat das schon lange nix mehr zu tun auf den Burgfestspielen. Selbstdarstellerei von ALLEN Beteiligte und künstzlicher Hype. MAcht mal was an Qualität und was für den Bürger, geht doch schon Jahre völlig am Bürgerwillen (nur Wirtschaftförderung in der Innenstadt ist halt eben nicht alles) vorbei mit ALLEM was gemacht wird. Und dann wundert man sich wieder.. kurz vor Wahlen... Lächerlich und Unglaubhaft